Plenarsitzung September
LIEBE MITBÜRGERINNEN UND MITBÜRGER,
die Sommerpause ist vorbei – und mit der September-Sitzung starten wir in eine neue, arbeitsreiche Phase. Die Themen sind groß, die Aufgaben gewaltig. Vor uns liegen die Beratungen über den Nachtragshaushalt 2025, den Haushaltsplan 2026 und das Haushaltsbegleitgesetz. Dahinter stehen Milliardeninvestitionen, die Niedersachsen fit für die Zukunft machen sollen.
NIEDERSACHSEN KANN ZUKUNFT: 14,45 MILLIARDEN FÜR DAS LAND
Mit dem Programm „Niedersachsen kann Zukunft“ bringen wir ein Investitionspaket von 14,45 Milliarden Euro auf den Weg. Damit stärken wir:
- unsere Kommunen,
- Bildung, Gesundheit und bezahlbares Wohnen,
- den Nahverkehr, Straßenbau und Breitbandausbau.
Das ist ein starkes Signal: Wir investieren in Chancen und Gerechtigkeit, statt auf Sparzwang und Stillstand zu setzen.
INFRASTRUKTUR IM FOKUS: SCHIENE, STRASSE, BRÜCKE
In unserer Aktuellen Stunde stellen wir klar: Niedersachsen baut Zukunft.
Allein 1,8 Milliarden Euro sind im Wirtschaftsministerium für Verkehrsinfrastruktur, ÖPNV/SPNV, Häfen und Wohnraum vorgesehen. Damit sichern wir Arbeitsplätze, stärken den Standort und sorgen für mehr Mobilität im ganzen Land.
SICHERHEIT & SCHUTZ: OPFERSCHUTZ UND KINDER AN ERSTER STELLE
Zwei Themen sind mir besonders wichtig:
- Opferschutz: Wir verbessern die Handlungsmöglichkeiten des Landesbeauftragten, um Betroffenen nach schweren Straftaten besser helfen zu können.
- Kinderschutz: Mit einem neuen Landeskinderschutzgesetz ziehen wir Konsequenzen aus den schrecklichen Fällen der letzten Jahre. Kinder müssen in Niedersachsen sicher und geschützt aufwachsen können.
LANDWIRTSCHAFT STÄRKEN, KLIMASCHUTZ VORANBRINGEN
Die Landwirtschaft ist das Rückgrat unseres Landes. Mit neuen Gesetzen und Anträgen sichern wir Flächen, unterstützen junge Landwirt*innen und bauen Bürokratie ab.
Gleichzeitig bringen wir Innovationen voran:
- Agri-Photovoltaik als Chance für mehr Einkommen und Klimaschutz,
- Nutzung von Wirtschaftsdüngern und Reststoffen für eine saubere Energiegewinnung.
GESUNDHEIT UND ALLTAG: KONKRETE VERBESSERUNGEN
Auch in den Bereichen Gesundheit und Zusammenleben gehen wir wichtige Schritte:
- Zahngesundheit für Kinder: Gemeinsam mit allen Fraktionen stärken wir die Vorsorge in Kitas.
- Digitalisierung im Gesundheitswesen: Wir machen die elektronische Patientenakte praxistauglich und setzen auf Telemedizin.
- Fachkräftesicherung: Durch regionale Netzwerke und Willkommenskultur sichern wir langfristig Arbeitsplätze und Wohlstand.
Herzlichst,
Ihr Brian Baatzsch