Ich bin ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. Dieser Ausschuss gehört zum gleichnamigen Ministerium, welches von der Ministerin Wiebke Osigus (SPD) geleitet wird. Er setzt sich aus 14 Mitgliedern zusammen, davon 6 aus der SPD, 5 aus der CDU, 2 von Bündnis 90/Die Grünen und ein Mitglied aus der AfD. Vorsitzender des Ausschusses ist Marcel Scharrelmann (CDU).

Die Ursprünge dieses Ausschusses gehen bis in die 60er-Jahre zurück. Damals war ein Themenschwerpunkt noch der Geschäftsbereich der Vertriebenen und Flüchtlinge, welcher 1970 aufgelöst wurde. Im Jahre 2017 wurde das Ministerium in dieser Form wiedergegründet und somit auch dieser Ausschuss wieder eingesetzt.

Meiner Meinung nach war dies genau die richtige Entscheidung: Denn es ist wichtig, dass Niedersachsen an den Bund und an Europa angeschlossen bleibt. Wir beschäftigen uns zudem mit regionaler Entwicklung in den verschiedenen Bereichen von Niedersachsen. Das ist natürlich auch für unseren sehr ländlich geprägten Wahlkreis relevant. Hier gibt es ebenfalls die Möglichkeit, sich mit aktuellen Förderprogrammen auseinanderzusetzen. Mein Anspruch der Arbeit in diesem Ausschuss ist es, unseren Wahlkreis voranzubringen.

Wir stehen vor großen Herausforderungen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Kommunen in eine bessere finanzielle Lage gestellt werden, damit sie wieder autonom handeln können. Zusätzlich werden wir in diesem Ausschuss einen flächendeckenden ÖPNV-Ausbau und eine bessere hausärztliche Versorgung thematisieren. Zudem ist es unser Ziel, die Innenstädte wieder stärker zu beleben und grüner zu gestalten. Hierfür können wiederum Förderprogramme greifen.

Unsere Ziele in Niedersachsen müssen europäisch ausgerichtet werden, damit auch soziale Ungleichheiten besser bekämpft werden können. Dies beinhaltet eine faire EU-Handelspolitik, eine koordinierte Asylpolitik und einen wirksamen Klimaschutz. Zudem möchten wir einen Europäischen Jugendaustausch etablieren, denn die Jugend ist unsere Zukunft.

All diese Themen finden Platz im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung. Ich werde Ihnen regelmäßig über meine Arbeit in diesem Ausschuss berichten. Gerne können Sie sich bei Fragen oder Anregungen an mich wenden.